Einkaufsbedingungen der medRaSys GmbH

1. Allgemeines

Für sämtliche Rechtsbeziehungen mit Unternehmen und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gelten ausschließlich nachfolgende Einkaufsbedingungen. Entgegenstehende oder von den medRaSys Einkaufsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers / Lieferanten (nachfolgend „Lieferant“ genannt) erkennt medRaSys nicht an, auch wenn medRaSys ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen hat.
Andere Bedingungen kommen nur zum Zuge, wenn Sie von medRaSys für jedes einzelne Geschäft ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Nimmt medRaSys die Lieferung oder Leistung ohne ausdrücklichen Widerspruch entgegen, so kann hieraus in keinem Falle abgeleitet werden, dass medRaSys die Lieferbedingungen des Lieferanten annimmt.
Die medRaSys Einkaufsbedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung auch für alle künftigen Lieferungen und Leistungen des Lieferanten (nachfolgend „Lieferung“ genannt).

2. Vertragsabschluss / -änderungen

Bestellungen, Vertragsabschlüsse sowie deren Änderungen und Ergänzungen sind nur insoweit gültig, als medRaSys sie schriftlich erteilt oder bestätigt hat, wobei darunter auch die Mitteilung per Telefax oder Datenfernübertragung fällt. Kann medRaSys durch die Vorlage eines Sendeberichtes nachweisen, dass medRaSys eine Erklärung per Telefax oder Datenfernübertragung abgeschickt hat, so wird vermutet, dass dem Lieferanten diese Erklärung zugegangen ist.
Mündliche Vereinbarungen vor, bei oder nach Vertragsabschluss sind erst dann wirksam, wenn sie von medRaSys schriftlich bestätigt worden sind. Dieses gilt insbesondere für Änderungen und / oder Ergänzungen unserer Einkaufsbedingungen.
Der Lieferant hat Bestellungen unter Angabe verbindlicher Preise und verbindlicher Liefertermine schriftlich innerhalb von fünf Werktagen zu bestätigen.
Der Lieferant hat den Vertragsabschluss vertraulich zu behandeln und darf in Werbematerialien auf geschäftlichen Verbindungen mit medRaSys erst nach einer von medRaSys erteilten schriftlichen Zustimmung hinweisen.
Der Lieferant ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von medRaSys den Auftrag oder wesentliche Teile des Auftrages zur Erfüllung an Dritte weiterzugeben.

3. Liefertermine

Vereinbarte Termine und Fristen sind verbindlich. Maßgebend für die Einhaltung des Liefertermins oder der Lieferfrist ist der Eingang der Ware oder die Erbringung der Dienstleistung an dem in der Bestellung angegebenen Ort.
Ist nicht Lieferung „frei Werk“ vereinbart, so hat der Lieferant die Ware unter Berücksichtigung der mit dem Spediteur abzustimmenden Zeit für Verladung und Versand rechtzeitig bereit zu stellen.
Sobald für den Lieferanten Grund zu der Annahme besteht, dass ein vereinbarter Liefertermin voraussichtlich nicht eingehalten werden kann, hat der Lieferant medRaSys unverzüglich und schriftlich unter Angabe der Gründe und der voraussichtlichen Dauer der Verzögerung zu benachrichtigen.
Liefert der Lieferant die von medRaSys bestellte Ware nicht termingerecht, so ist er medRaSys zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens einschließlich etwaiger Folgeschäden verpflichtet, da pünktliche Lieferung für das Geschäftskonzept der medRaSys von entscheidender Bedeutung ist. Dieses gilt dann nicht, wenn der Lieferant nachweist, dass die Verzögerung auf Umständen beruht, die er nicht zu vertreten hat.
Bei Verstreichen des festen Liefertermins gerät der Lieferant in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Die vorbehaltslose Annahme der verspäteten Lieferung enthält keinen Verzicht auf die medRaSys wegen verspäteter Lieferung zustehenden Ersatzansprüche sowie die Vertragsstrafe.

4. Lieferungen

Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Lieferanten an den in der Bestellung angegebenen Ort. Um Qualitätsbeeinträchtigungen wie z.B. Beschädigungen, Verschmutzungen oder Veränderungen beim Transport auszuschließen, sind Waren art- und fachgerecht zu verpacken.
Bei allen Sendungen ist für jede Lieferung ein Lieferschein inklusive der Angabe aller Bestelldaten und ggf. der Daten für die Aufrechterhaltung der Produktrückverfolgbarkeit, sowie mit eindeutigem Bezug zur Bestellnummer einzusenden.
Ist nicht Lieferung „frei Werk“ vereinbart, so sind die Lieferungen zu den jeweils niedrigsten Kosten zu befördern, soweit von medRaSys nicht ausdrücklich eine bestimmte Beförderungsart vorgeschrieben wird.

5. Preis- und Rechnungsstellung

Preise sind, falls nicht anders vereinbart, Festpreise und verstehen sich frei der Lieferadresse medRaSys, einschließlich handelsüblicher, sicherer Verpackung.
Sind ausnahmsweise die Preise vorher nicht vereinbart, so kommt der Vertrag erst dann zustande, wenn die in der Auftragsbestätigung verbindlich anzugebenden Preise von medRaSys anerkannt worden sind.
Rechnungen sind unverzüglich nach der Lieferung mit eindeutigem Bezug zur Bestellnummer und unter Angabe der Bestelldaten und ggf. der Daten für die Aufrechterhaltung der Produktrückverfolgbarkeit an die in der Bestellung angegebene Rechnungsadresse einzureichen. Nicht ordnungsgemäß ausgestellte Rechnungen begründen keine Zahlungsverpflichtung und werden unbezahlt an den Lieferanten zurückgesandt.

6. Zahlungsbedingungen

1. Allgemeines

Für sämtliche Rechtsbeziehungen mit Unternehmen und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gelten ausschließlich nachfolgende Einkaufsbedingungen. Entgegenstehende oder von den medRaSys Einkaufsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers / Lieferanten (nachfolgend „Lieferant“ genannt) erkennt medRaSys nicht an, auch wenn medRaSys ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen hat.
Andere Bedingungen kommen nur zum Zuge, wenn Sie von medRaSys für jedes einzelne Geschäft ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Nimmt medRaSys die Lieferung oder Leistung ohne ausdrücklichen Widerspruch entgegen, so kann hieraus in keinem Falle abgeleitet werden, dass medRaSys die Lieferbedingungen des Lieferanten annimmt.
Die medRaSys Einkaufsbedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung auch für alle künftigen Lieferungen und Leistungen des Lieferanten (nachfolgend „Lieferung“ genannt).

2. Vertragsabschluss / -änderungen

Bestellungen, Vertragsabschlüsse sowie deren Änderungen und Ergänzungen sind nur insoweit gültig, als medRaSys sie schriftlich erteilt oder bestätigt hat, wobei darunter auch die Mitteilung per Telefax oder Datenfernübertragung fällt. Kann medRaSys durch die Vorlage eines Sendeberichtes nachweisen, dass medRaSys eine Erklärung per Telefax oder Datenfernübertragung abgeschickt hat, so wird vermutet, dass dem Lieferanten diese Erklärung zugegangen ist.
Mündliche Vereinbarungen vor, bei oder nach Vertragsabschluss sind erst dann wirksam, wenn sie von medRaSys schriftlich bestätigt worden sind. Dieses gilt insbesondere für Änderungen und / oder Ergänzungen unserer Einkaufsbedingungen.
Der Lieferant hat Bestellungen unter Angabe verbindlicher Preise und verbindlicher Liefertermine schriftlich innerhalb von fünf Werktagen zu bestätigen.
Der Lieferant hat den Vertragsabschluss vertraulich zu behandeln und darf in Werbematerialien auf geschäftlichen Verbindungen mit medRaSys erst nach einer von medRaSys erteilten schriftlichen Zustimmung hinweisen.
Der Lieferant ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von medRaSys den Auftrag oder wesentliche Teile des Auftrages zur Erfüllung an Dritte weiterzugeben.

3. Liefertermine

Vereinbarte Termine und Fristen sind verbindlich. Maßgebend für die Einhaltung des Liefertermins oder der Lieferfrist ist der Eingang der Ware oder die Erbringung der Dienstleistung an dem in der Bestellung angegebenen Ort.
Ist nicht Lieferung „frei Werk“ vereinbart, so hat der Lieferant die Ware unter Berücksichtigung der mit dem Spediteur abzustimmenden Zeit für Verladung und Versand rechtzeitig bereit zu stellen.
Sobald für den Lieferanten Grund zu der Annahme besteht, dass ein vereinbarter Liefertermin voraussichtlich nicht eingehalten werden kann, hat der Lieferant medRaSys unverzüglich und schriftlich unter Angabe der Gründe und der voraussichtlichen Dauer der Verzögerung zu benachrichtigen.
Liefert der Lieferant die von medRaSys bestellte Ware nicht termingerecht, so ist er medRaSys zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens einschließlich etwaiger Folgeschäden verpflichtet, da pünktliche Lieferung für das Geschäftskonzept der medRaSys von entscheidender Bedeutung ist. Dieses gilt dann nicht, wenn der Lieferant nachweist, dass die Verzögerung auf Umständen beruht, die er nicht zu vertreten hat.
Bei Verstreichen des festen Liefertermins gerät der Lieferant in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Die vorbehaltslose Annahme der verspäteten Lieferung enthält keinen Verzicht auf die medRaSys wegen verspäteter Lieferung zustehenden Ersatzansprüche sowie die Vertragsstrafe.

4. Lieferungen

Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Lieferanten an den in der Bestellung angegebenen Ort. Um Qualitätsbeeinträchtigungen wie z.B. Beschädigungen, Verschmutzungen oder Veränderungen beim Transport auszuschließen, sind Waren art- und fachgerecht zu verpacken.
Bei allen Sendungen ist für jede Lieferung ein Lieferschein inklusive der Angabe aller Bestelldaten und ggf. der Daten für die Aufrechterhaltung der Produktrückverfolgbarkeit, sowie mit eindeutigem Bezug zur Bestellnummer einzusenden.
Ist nicht Lieferung „frei Werk“ vereinbart, so sind die Lieferungen zu den jeweils niedrigsten Kosten zu befördern, soweit von medRaSys nicht ausdrücklich eine bestimmte Beförderungsart vorgeschrieben wird.

5. Preis- und Rechnungsstellung

Preise sind, falls nicht anders vereinbart, Festpreise und verstehen sich frei der Lieferadresse medRaSys, einschließlich handelsüblicher, sicherer Verpackung.
Sind ausnahmsweise die Preise vorher nicht vereinbart, so kommt der Vertrag erst dann zustande, wenn die in der Auftragsbestätigung verbindlich anzugebenden Preise von medRaSys anerkannt worden sind.
Rechnungen sind unverzüglich nach der Lieferung mit eindeutigem Bezug zur Bestellnummer und unter Angabe der Bestelldaten und ggf. der Daten für die Aufrechterhaltung der Produktrückverfolgbarkeit an die in der Bestellung angegebene Rechnungsadresse einzureichen. Nicht ordnungsgemäß ausgestellte Rechnungen begründen keine Zahlungsverpflichtung und werden unbezahlt an den Lieferanten zurückgesandt.

6. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt durch die Überweisung nach Rechnungsempfang und Eingang der Ware und zwar am 15. des der Lieferung folgenden Monats bzw. gemäß der mit dem Lieferanten getroffenen Vereinbarung.
Zahlungen bedeuten nicht die Anerkennung der Lieferung als vertragsgemäß.

7. Gewährleistung

Der Lieferant gewährleistet, dass seine Lieferung die vereinbarten Spezifikationen und Qualitätskriterien erfüllt, für die Zwecke der medRaSys geeignet ist und nicht mit Mängeln behaftet ist, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
Darüber hinaus gewährleistet der Lieferant auch, dass seine Lieferung dem jeweiligen Stand der Technik und den einschlägigen DIN-Normen entspricht.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, wenn es sich nicht um Medizinprodukte handelt; im Falle von Medizinprodukten entspricht die Gewährleistungsfrist der Lebensdauer des Produktes.
Die Annahme der Lieferung erfolgt unter Vorbehalt der Untersuchung auf Mangelfreiheit, insbesondere auch auf Funktionsfähigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit.
Unverzüglich nach Entdeckung werden entdeckte Mängel gerügt. Insoweit verzichtet der Lieferant auf Einwand der verspäteten Mängelrüge.
Hinsichtlich vorliegender Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Der Lieferant haftet für jede Form von Vertragsverletzungen vollumfänglich nach den deutschen gesetzlichen Vorschriften. Soweit nicht in dessen Geschäftsbedingungen etwas anders geregelt ist. Jegliche Beschränkung dieser gesetzlichen Haftung durch den Lieferanten ist nur durch eine ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung möglich.

8. Allgemeine Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Einkaufsbedingungen oder der getroffenen weiteren Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommenden Regelung zu ersetzen.
Diese Vereinbarung untersteht der deutschen Rechtssprechung. Als Gerichtsstand gilt der für den Beklagten zuständige Gerichtsort.

 Stand: November 2009

Die Zahlung erfolgt durch die Überweisung nach Rechnungsempfang und Eingang der Ware und zwar am 15. des der Lieferung folgenden Monats bzw. gemäß der mit dem Lieferanten getroffenen Vereinbarung.
Zahlungen bedeuten nicht die Anerkennung der Lieferung als vertragsgemäß.

7. Gewährleistung

Der Lieferant gewährleistet, dass seine Lieferung die vereinbarten Spezifikationen und Qualitätskriterien erfüllt, für die Zwecke der medRaSys geeignet ist und nicht mit Mängeln behaftet ist, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
Darüber hinaus gewährleistet der Lieferant auch, dass seine Lieferung dem jeweiligen Stand der Technik und den einschlägigen DIN-Normen entspricht.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, wenn es sich nicht um Medizinprodukte handelt; im Falle von Medizinprodukten entspricht die Gewährleistungsfrist der Lebensdauer des Produktes.
Die Annahme der Lieferung erfolgt unter Vorbehalt der Untersuchung auf Mangelfreiheit, insbesondere auch auf Funktionsfähigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit.
Unverzüglich nach Entdeckung werden entdeckte Mängel gerügt. Insoweit verzichtet der Lieferant auf Einwand der verspäteten Mängelrüge.
Hinsichtlich vorliegender Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Der Lieferant haftet für jede Form von Vertragsverletzungen vollumfänglich nach den deutschen gesetzlichen Vorschriften. Soweit nicht in dessen Geschäftsbedingungen etwas anders geregelt ist. Jegliche Beschränkung dieser gesetzlichen Haftung durch den Lieferanten ist nur durch eine ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung möglich.

8. Allgemeine Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Einkaufsbedingungen oder der getroffenen weiteren Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommenden Regelung zu ersetzen.
Diese Vereinbarung untersteht der deutschen Rechtssprechung. Als Gerichtsstand gilt der für den Beklagten zuständige Gerichtsort.

 Stand: November 2009